Mein Austritt bei den Grünen: So geht es weiter

Quelle:
Wikipedia

Ob mit oder ohne Parteibuch – die Verantwortung bleibt

Die Tinte unter der Austrittserklärung ist noch nicht ganz trocken, schon nehmen die üblichen Rituale ihren Lauf: Zuerst natürlich die obligate Aufforderung, das Mandat zurück zu geben. Ich habe zwei gute Gründe dies nicht zu tun:

Grundsätzlich ist ein Listenplatz bei einer Partei weder ein Geschenk noch ein Gnadenakt. Ich denke, ich habe meinen Listenplatz auf Grund meiner Positionen, meines Einsatzes und meiner Arbeit bekommen.  Zweitens: Würde ich mein Mandat zurück geben würde das bedeuten, das mein "Stimmengewicht" genau jene Wasserstadt-Entscheidung stärken würde, die ich kritisiere und wegen der ich schlussendlich aus der Partei ausgetreten bin. Die Vertretung der Bürger darf nicht Beute der Parteien sein.

Szene zwei des Theaters ist, dass sich immer irgendein Oppositionspolitiker findet, der nun den Rücktritt von irgendjemand fordert und versucht, der nun dezimierten Fraktion eins überzubraten. So weit, so erwartbar. Dieser Teil des Stückes wurde nun aus der Ratsopposition heraus inszeniert. Was nur wieder beweist, wie wenig der Rat von der Situation in Linden-Limmer versteht.

Viel Rauch um Nichts und alles bleibt anders

Vorher: Jörg Schimke mit Grün (linkes Bild). Nachher: Jörg Schimke ohne Grün (rechtes Bild).

Im Bezirksrat Linden-Limmer wird immer wieder engagiert gestritten. Die Mehrzahl der Entscheidungen wird jedoch einmütig getroffen. Und dann kommt es auch immer wieder zu ganz überraschenden Koalitionen über Parteigrenzen und politische Lager hinweg. Das schätze ich ja so am Bezirksrat Linden-Limmer, dass es hier keine betonierten Meinungen und Mehrheiten gibt. Vom Rat der LHH an aufwärts bis Berlin könnten sich die Parteien und Parlamente davon gerne eine Scheibe abschneiden. Wenn es nach mir geht, soll sich daran auch nichts ändern.

Und nur, weil ich nicht mehr einer Partei angehöre, ändern sich meine Positionen nicht. Ich könnte auch sagen, nicht ich habe mich von den Grünen entfernt. Aus meiner Sicht hat sich die Partei von mir entfernt (Weshalb ich ja auch mein Mandat behalte).

Von meiner ganzen Kritik an den Grünen trifft nur der geringste Teil meine ehemalige Fraktion. Selbst wenn es anders wäre, wäre es grober Unfug, nun aus reinem Trotz vernünftige Anträge der Grünen und Linken zu torpedieren. Wer also spekuliert, die Mehrheitsverhältnisse in Linden-Limmer hätten sich grundlegend geändert, macht aus einer Mücke einen Elefanten.

Die Wasserstadt muss den Bürgern gelingen 

An zwei Kernpunkten zur Wasserstadt bin ich allerdings vollkommen klar: Auf dem Gelände der Wasserstadt können nicht mehr Mensch wohnen, als Verkehrskapazität bereit gestellt werden kann. Diese Verkehrsanbindung und ihr Ausbau müssen vorher verbindlich geklärt sein. Ich hatte so etwas immer für ein planerisches Grundgesetz gehalten. Aber Politik kann auch überraschend sein.

Der zweite Punkt: Der neu entstehende Wohnraum muss auch tatsächlich helfen, den Wohnungsmarkt in Hannover zu entlasten. Das bedeutet für mich: Wohnraum im nennenswerten Umfang für Menschen, die sich die steigenden Mieten nicht mehr (lange) leisten können. Wohnraum, der auf absehbare Zeit zu mieten ist. Denn es ist ja gerade die zunehmende Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum, die "Otto Normal-Mieter" mehr und mehr an den Rand drängt. Dieser Auftrag muss mit klaren Quoten abgesichert werden.

Das Wesentliche im Blick behalten 

Ich hätte mir gewünscht, statt des Bohei um meinen Austritt würde man den Sachfragen mehr Aufmerksamkeit widmen.